Auszug - 17:30 Uhr - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport Herr BzStR Dollase  

Beginn: 17:52 Uhr

-Herr BzStR Dollase gibt einen allgemeinen Überblick über den Entwurf des Haushaltsplans der Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport, dabei werden insbesondere folgende Punkte hervorgehoben:

• Aufrechterhaltung des Angebots der Abteilung in vollem Umfang und in bewährter Qualität, auch der freiwilligen sozialen Leistungen
• dies erforderte Einstellung einer pauschalen Minderausgabe i. H. v. ca. 1,2 Mio. €
• Berichterstattung zum Stand der : Jugendberufsagentur, Hilfen zur Erziehung (Budget wird auskömmlich sein), Masterplan Integration
• kommunale Einrichtungen der kommunalen Jugendarbeit sollen weiter in öffentlicher Hand betrieben werden
• zusätzliche Stellen: 15,4 VzÄ (Vollzeitäquvivalente), sollen vorwiegend für Erzieherstellen in Jugendeinrichtungen eingesetzt werden
• in den Jahren 2018 und 2019 soll Konsolidierung des Jugendamtes vorangebracht werden bei Aufrechterhaltung aller Leistungen
• Haushaltsbudgets der Bereiche Schule und Sport seien auskömmlich, entsprechende Ämter sollen zusammengeführt werden, Synergieeffekte werden dadurch erwartet
• energetische Sanierung der Sportanlagen solle weiter vorangetrieben werden
• Hinweis auf außerschulische Lernorte: Atrium, Jugendverkehrsschule, Gartenarbeitsschule
• weiterer Schwerpunkt werde auf auch auf Bekämpfung von Schuldistanz gelegt, Kooperationen mit den Schulen werden auf den Weg gebracht
• Aufwuchs im Bereich Schulhausmeister beabsichtigt

-es folgt eine Fragerunde der Ausschussmitglieder, u. a. nach folgenden Themenbereichen:

• Gewinner-/Verliererprodukte der KLR (Kosten- und Leistungsrechnung)
• Einsatz von zusätzlichen Mitteln: In welchen Bereichen ist der Einsatz von zusätzlichen Mitteln bzw. zusätzlichem Personal vorgesehen?
• Entwicklung der HzE-Zahlen - ausführliche Erläuterungen von Herrn Wackermann
• Art der Arbeitsverträge für Hausmeister - Honorarverträge?
• Folgen der Absenkung des Budgets der baulich-technischen Unterhaltung für die Gebäude der Jugendeinrichtungen
• Einbringung eines Vorschlags hinsichtlich der Einrichtung einer Kindertagesstätte mit verlängerten Öffnungszeiten

-Verabschiedung des Bezirksstadtrats uns seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

-auf Bitten von Herrn Westerkamp verteilt Herr BzBm Balzer eine Nachschiebeliste zum Haushaltsplanentwurf (Titel: „Verteilungsmodell auf Basis der Personalleitlinie für 2018 zu Buchstabe c) der Plafonderhöhung), die von ihm detailliert erklärt wird