Auszug - Masterplan Integration - Maßnahmen und Finanzierung vertagt am 26.04.2017  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:15 Uhr

 

-Herr Koch bittet um Auskunft, in welcher Höhe Landesmittel dem Bezirk zur Verfügung gestellt und in welchen Abteilungen diese für welche Projekte eingesetzt worden seien

 

-Bericht von Herrn BzStR Brockhausen: Gesamtvolumen 1,3 Mio. Euro, zwei Antragsverfahren wurden durchgeführt, Verantwortung für die Koordination lag im Bereich des Integrationsbeauftragten, Abteilungen wurden im Rahmen der Antragsverfahren befragt, welche Projekte vorgeschlagen werden können, insgesamt seien 55 Projekte umgesetzt worden, dabei nimmt er Bezug auf die vorgelegten Unterlagen zum Masterplan Integration und die im Einzelnen darin aufgeführten Projekte

 

-Nachfragen der Ausschussmitglieder über

 

●Verwendung von Mitteln in Höhe von 390.000 € im Bereich Integration

●Projekthöchst- und -untergrenzen

●Projektinhalten, -dauer und Folgefinanzierungen,

 

die von Frau Stadtfeld und Herrn BzStR Brockhausen detailliert beantwortet werden

 

-Herr Lederle bittet aufgrund der vorangeschrittenen Zeit Rednerliste zu schließen, damit TOP 3.4 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“ beraten werden könne

 

-Herr Dr. Lühmann führt Abstimmung über Schluss der Debatte durch, Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

-weitere Nachfragen über

 

●Mittel, die in Projekte der Straßensozialarbeit geflossen sind

●Stellenbesetzungen im Rahmen der Projekte

●Evaluation der Projekte

●Umgang mit nicht verausgabten Projekt-Mitteln,

 

die von Herrn BzStR Brockhausen und Frau Stadtfeld beantwortet werden

 

  
 

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