Auszug - Tempo 30 im Wohngebiet  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.10
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0202/XX Tempo 30 im Wohngebiet
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Thorsten Koch
Marco Käber
Gerald Walk		 
Drucksache-Art:EmpfehlungErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:53 Uhr

 

Herr Manteufel (Bürgerdeputierter) hat die Sitzung verlassen.

 

-          Herr Teller: Anregung zum Antrag kam vom Bürger – Streichung des Wortes „bauliche“

-          Herr Schönberg – Straße ist bereits in einer Tempo 30-Zone – keine Zustimmung zum Antrag

-          Herr Behnke – ebenfalls keine Zustimmung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete (bauliche) Maßnahmen in der Bonifaziusstraße auf Höhe Agathenweg (Kita) zu ergreifen, damit die Einhaltung der Tempo 30-Zone gewährleistet wird.

 

Ablehnung bei Stimmengleichheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/FDP/Linke)dagegen: 7 (CDU/AfD)Enthaltung: 0

  
 

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