Auszug - Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße Federführung: Bau-A.
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Beginn: 18:16 Uhr
- Begründung zur Drucksache Herr Wiedenhaupt - seitens der anderen Fraktionen – Antrag erledigt, da Bezirksamt bereits mehrere Informationsveranstaltungen/Pressemitteilungen usw. während der Planung vorgenommen habe - Herr Wiedenhaupt: akzeptiere Votum des Ausschusses – Fraktion AfD werde eine Bürgerinformationsveraltung im Juni durchführen - auf Nachfrage von Herrn Lederle Herr Wiedenhaupt: Veranstaltung werde über Presse bekannt gegeben Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig eine umfassende Unterrichtung der durch die Baumaßnahmen der Oranienburger Straße sowie der Beeinträchtigungen der Umleitungsstrecke betroffenen Anwohner durchzuführen.
Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis:
dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (CDU/SPDB90/FDP/Linke)Enthaltung: 0 |
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