Auszug - Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I Federführung: Bau-A.  

Beginn: 17:42 Uhr

-          Herr Augner: Begründung zur Drucksache

-          umfangreicher Meinungsaustausch, inwieweit der Radweg sicherer gestaltet oder eine generelle Baumaßnahme erfolgen könne sowie über die Höhe der Kosten

-          Frau BzStR’in Schultze-Berndt: 300.000 Euro für beide Radwege, hier das Problem, stark frequentierte Bushaltestellen – Senatsverwaltung einbeziehen

-          fraktionsübergreifende Beratung über Änderungen zur Drucksache

-          Frau BzStR’in Schultze-Berndt fasst Beratung zusammen: zumindest neue Markierungen, damit Sichtbarkeit wieder entstehe und Prüfung Neubau der Radwege mit Mitteln der Senatsverwaltung

-          weitere Beratung zur Textänderung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Radweg am Wilhelmsruher Damm zwischen Eichborndamm/Oranienburger Str. und Dannenwalder Weg regelgerecht, insbesondere mit durchgängigem Untergrund, roter Einfärbung, Kanteneinfassung in Weiß und mehr Fahrrad-Piktogrammen, zu erneuern.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Radweg am Wilhelmsruher Damm zwischen Eichborndamm/Oranienburger Str. und Dannenwalder Weg/Finsterwalder Str., insbesondere mit durchgängigem Untergrund, roter Einfärbung, Kanteneinfassung in Weiß und mehr Fahrrad-Piktogrammen, verkehrssicherer gestaltet werden kann.

Dabei soll auch ein Neubau aus Mitteln der Senatsverwaltung geprüft werden.

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0