Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

 
 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.05.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Große Anfrage - Drs. Nr. 0337/XX, ehemals TOP 8.3 - wird vorgezogen und unter TOP 8.1 aufgerufen

 

 

Ersuchen - Drs. Nr. 0339/XX

Internet-Anschluss Volkshochschule Tegel

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.12 aufgerufen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung)

 

 

Ersuchen - Drs. Nr. 0349/XX

Vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren in besonderen Fällen bei den Kosten der Unterkunft

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.13 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

 

Empfehlung - Drs. Nr. 0355/XX

Schäfersee Sommerferienprojekt

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.8 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 

 

Empfehlung - Drs. Nr. 0357/XX

Öffnung des Stadtbads MV

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.9 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

 

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0330/XX-01

Echwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 einsortiert.

 

 

Ersuchen - Drs. Nr. 0358/XX

Tegeler Hafenfest

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.14 einsortiert und gemeinsam mit dem TOP 8.1 aufgerufen.


 

 
 

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