Auszug - Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern vertagt am: 28.02.2017 Federführung: Sportausschuss  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0046/XX Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Klaus-Hinrich Westerkamp
Elke Klünder
 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:38 Uhr

 

-          nach Ausführungen von Herrn Westerkamp Entschuldigung von Frau Hiller-Ewers – Drucksache sollte zu Beginn von der Tagesordnung genommen werden, da das Thema nicht Integrationsausschuss betreffe – inhaltlich stehe sie zu diesem Antrag

-          Herr Westerkamp anderer Auffassung – begründet dies

-          nach Meinungsaustausch zur Drucksache - Herr Westerkamp bittet, Votum abzugeben

-          Frau Hiller-Ewers bittet um Abstimmung, inwieweit der Ausschuss über die Drucksache abstimmen sollte

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (1 Bürgerdeputierter für die SPD/B90/FDP/Die Linke)

dagegen: 9 (CDU/SPD/AfD)Enthaltung: 0

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Bäder Betrieben und anderen Schwimmbadbetreibern im Bezirk dafür einzusetzen, dass auch separate Unisex-Duschräume/Toiletten und -Umkleidekabinen ausgewiesen werden.

 

für nicht zuständig erklärt

 


 

 
 

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