Auszug - Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode Federführung: A. f. Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

Beginn: 17:53 Uhr

-          Frau Burk äußert Unverständnis, aus welchen Gründen nach Ende der Legislatur der Denkmalbeirat nicht mehr bestehe

-          Frau Klünder erläutert die Idee vom Denkmalbeirat – in der Geschäftsordnung stehe, dass der Denkmalbeirat nach Ende der Wahlperiode neu konstituiert werden müsse – von Herrn BzBm Balzer wurde übermittelt, dass noch evaluiert werden müsse, inwieweit der Denkmalbeirat fortgeführt werden könne

-          Frau Kühne-Sironski und Herr Wendlandt berichten als Mitglieder des Denkmalbeirates über die Arbeit vom Denkmalbeirat – sie plädieren für die Fortsetzung des Denkmalbeirates

-          fraktionsübergreifende Beratung zur Drucksache

-          Herr Käber – Stadtplanung zuständig – Kulturausschuss nur mitberatend

-          Frau Sollfrank schlägt Streichung des 2. Absatzes und eine Änderung zum 1. Absatz vor

-          Frau Burk lehnt Frau Sollfranks Vorschlag vehement ab - kein Prüfersuchen – eine Streichung des 1. Satzes des 2. Absatzes schlägt Frau Burk vor

-          Frau Senftleben und Frau Klünder signalisieren Zustimmung zur vorgeschlagenen Änderung von Frau Burk

-          Frau Seyhun bittet um Abstimmung

-          Frau Sollfrank bittet um absatzweise Abstimmung über ihren Änderungsantrag

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag von Frau Sollfrank:

Änderung des 1. Absatzes

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Denkmalbeirat weiter geführt werden kann.

dafür: 7 (CDU/AfD)dagegen: 8 (1 Bürgerdeputierter für die CDU/SPD/B90/FDP/Die Linke)   Enthaltung: 0

Streichung des 2. Absatzes

Der Denkmalbeirat setzt sich zusammen aus jeweils einem Vertreter der in der BVV vertretenen Fraktionen sowie den bereits in der letzten Wahlperiode benannten sachkundigen Vertretern (siehe Vorlage zur Kenntnisnahme vom 27.10.2015, Drs. Nr. 0801/XIX). Darüber hinaus wird das für den Denkmalschutz zuständige Mitglied des Bezirksamtes ersucht, die erste Sitzung des Beirates in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen.

dafür: 7 (CDU/AfD)   dagegen: 8 (1 Bürgerdeputierter für die CDU/SPD/B90/FDP/Die Linke)   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

mehrheitlich beschlossen in geänderter Fassung

Abstimmung Absatzweise

1. Absatz

Sachverhalt / Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8 (1 Bürgerdeputierter für die CDU/SPD/B90/FDP/Die Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD)

Enthaltung: 0

2. Absatz

Das für den Denkmalschutz zuständige Mitglied des Bezirksamtes wird ersucht, die erste Sitzung des Beirates in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8 (1 Bürgerdeputierter für die CDU/SPD/B90/FDP/Die Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 0