Auszug - Instandsetzung Radweg am Borsigdamm Federführung: Haushalts-A.
Beginn: 17:27 Uhr
gemeinsamer Geh- und Radweg vorhanden weiterer Fußgängerweg am Ufer Tegeler See vorhanden um Radweg instand zu setzen, wird eine Investitionsmaßnahme benötigt – Mittel absehbar im Haushalt nicht zur Verfügung
stimmt Herrn BzStR Lambert zu Fußgänger sollten den Weg am Wasser entlang benutzen
Fußgänger nicht vorschreiben, welche Wege zu benutzen sind Konflikte auf Geh- und Radweg, da gemeinsame Nutzung andere Lösung muss zügig gefunden werden – Radweg derzeit nicht instand setzen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss mehrheitlich dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1254/XIX –:
Sachverhalt:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, den vorhandenen Radweg am Borsigdamm in-stand zu setzen.
abzulehnen. Abstimmungsergebnis:
dafür: 2 (SPD) dagegen: 7 (CDU) Enthaltung: 2 (Bündnis 90/Die Grünen) |
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