Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Beginn: 17:28 Uhr

Herr Koch fragt nach, ob die Ergebnisse des Gebäudescans der Schulen den Schulen selbst nun mitgeteilt werden können, da diese bereits in der Presse veröffentlicht worden seien.

Die Senatsbildungsverwaltung habe nach dem Stichtag 30.06.2016, bis zu dem alle Bezirke die Daten ihres jeweiligen Scans vorlegen mussten, eine Runde der Bezirksschulstadträte und Vertreter des Bereichs Facility Management einberufen und besprochen, welche Maßnahmen dringlich anzugehen seien, berichtet Herr BzBm Balzer. Es gebe keine Hinweise, dass diese Informationen weiterhin unter Verschluss zu halten seien, daher habe er keine Bedenken, diese weiterzugeben. In welcher Form die Benachrichtigung erfolge, sei durch das Schulamt zu klären.

Herr Koch fragt nach dem weiteren Prozedere.

Eine Verständigung des Bezirksamtes werde erfolgen, bestätigt Herr BzBm Balzer, ggf. bereits in der nächsten Sitzung des Bezirksamtes. Es sei keine Neubewertung einzelner Positionen erfolgt, berichtet er auf Nachfrage von Herrn Collé.

Herr Westerkamp fragt nach dem aktuellen Sachstand der Standorte für Flüchtlingsunterkünfte.

Herr BzBm Balzer berichtet, dass die folgenden Standorte für Containerunterkünfte bzw. modulare Unterkünfte von Seiten des Bezirks als möglich bewertet und zur weiteren Prüfung an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gegeben worden seien:

-          Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik

-          Cité Foch

-          Cité Pasteur

jeweils Container-Standorte

-          Gewobag-Standort

-          Gesobau-Standort, Senftenberger Ring, neben der Bettina-von-Arnim-Schule

-          Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik

-          Friedhofsfläche Holländer Straße                           

jeweils Standorte für modulare Unterkünfte.

Frau Regin fragt nach dem Fortgang der Baumaßnahmen auf dem ehemaligen Tetra-Pak-Gelände.

Herr BzBm Balzer erklärt, dass bisher kein Eröffnungstermin genannt worden sei. Seiner Kenntnis nach sei bisher auch keine Bautätigkeit ausgelöst worden, die - sobald sie aufgenommen werde - sechs bis acht Wochen Zeit in Anspruch nehmen würde. Das Objekt sei weiterhin als Standort in der Beratung, hält er abschließend fest.