Auszug - Fahrradschutzstreifen Bernauer Straße  

Beginn: 17:26 Uhr

-          Herr Endrikat Begründung zur Drucksache

-          Herr Zanke: anhand Powerpointpräsentation Darstellung und Erläuterung zum Fahrradschutzstreifen – Lösungsvorschläge zur Änderung

-          Herr Marten: Parkplätze werden dort benötigt, viele Wassersportvereine – Radweg im Wald ausbauen

-          Verkehrslenkung Berlin solle vernünftige Lösung finden, so Herr Teller

-          fraktionsübergreifende Diskussion zu den Vorschlägen von Herrn Zanke

-          Änderungsvorschlag zur Drucksache von Herrn Augner

-          kurzer Meinungsaustausch zur Änderung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1290/XIX –

Sachverhalt:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen (insbesondere VLB, Berliner Forsten und den Berliner Wasserbetrieben) dafür einzusetzen, dass an Stelle der jetzigen Parkstreifen auf beiden Seiten der Bernauer Straße in etwa vom Wasserwerk Tegel bis Maienwerderweg der aus Spandau kommende bzw. nach Spandau führende Fahrradschutzstreifen verlängert wird, auch um der Bedeutung der Berliner Fahrradhauptroute (TR5) gerecht zu werden.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen (insbesondere VLB, Berliner Forsten und den Berliner Wasserbetrieben) dafür einzusetzen, dass auf beiden Seiten der Bernauer Straße in etwa vom Wasserwerk Tegel bis Maienwerderweg der aus Spandau kommende bzw. nach Spandau führende Fahrradschutzstreifen verlängert wird, auch um der Bedeutung der Berliner Fahrradhauptroute (TR5) gerecht zu werden, den Parkstreifen in Richtung Tegel aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8 (SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 4 (CDU) Enthaltung: 0