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Auszug - Beteiligungsplattform meinBerlin nutzen
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Beginn: 17:26 Uhr
- Antragsteller nicht anwesend, so Frau Borkenhagen - Herr Huhn teilt seine Erkenntnisse über Beteiligungsplattform meinBerlin mit – Testphase in Zusammenarbeit mit Bezirk Treptow-Köpenick sowie Senatsverwaltung für Stadtentwicklung noch nicht abgeschlossen - Frau Hiller-Ewers – aus diesem Grund Prüfersuchen, da Testphase noch nicht beendet Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1231/XIX –
Sachverhalt:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, ob und wie zukünftig bei bezirklichen Beteiligungsverfahren, wie z.B. Bebauungsplänen oder Kiezfonds, analog zum Bezirk Treptow-Köpenick auch das Angebot der Beteiligungsplattform meinBerlin genutzt werden kann.
anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 14 (CDU, SPD, B 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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