Auszug - Verschiedenes
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Beginn: 17:33 Uhr
● Bericht Herr BzStR Lambert:
- im Oktober 2016 soll Neuaufbau der Lichtzeichenanlage Buddestraße stattfinden - Verkehrs- und Parksituation im Maximiliankorso (Hinweis von Herrn Erdmann): BVG sieht keinen Handlungsbedarf
● Nachfrage von Herrn Augner hinsichtlich der Umleitung des Busses 120 bezüglich einer Havarie (Wasserrohrbruch)
● Hinweis von Herrn König, dass Öffnungszeiten der Jugendverkehrsschule Lindauer Allee derzeit nicht gehalten werden können, Stellungnahme durch Herrn BzStR Lambert - JobCenter könne keine Personen mehr zur Verfügung stellen für derartige Projekte
● Ergänzung durch Herrn Zanke: bisher überwiegend Einsatz von MAE-Kräften, kein qualifiziertes Personal, politische Veränderung sollte angestrebt werden
● weitere Ergänzung durch Frau Behnke: Verweis auf Thematisierung in 43. Sitzung des Jugendhilfeausschusses, JHA verfolgt dieses Thema
● Herr Geißler: Hinweis auf bereits angeordnete, aber noch fehlende Markierung Veitstraße / Berliner Straße, Herr BzStR Lambert - erfolgt nach Abschluss der Maßnahmen der Berliner Wasserbetriebe
● Herr Koch: Nachfrage zur rechtlichen Einordnung der Nutzung der Privatstraße im Neubaugebiet Lübars durch Fußgänger, Diskussion der Ausschussmitglieder hierzu, Bestätigung durch Herrn BzStR Lambert, dass bei offener Straße das Passieren durch Fußgänger hinzunehmen sei, ggf. müsse eine Schranke durch die Eigentümer errichtet werden
● abschließender Hinweis von Herrn Schönberg: letzte Sitzung des Verkehrsausschusses in dieser Wahlperiode im Juni 2016, bei offen Themen: bitte Hinweise geben
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