Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 19:01 Uhr

 

-          Herr BzStR Brockhausen beantwortet Frage aus letzter Sitzung

    • gesetzliche Grundlage des Krankenhausbeirates § 4 Krankenhausunternehmensgesetz aus dem Jahr 2000
    • Krankenhausbeirat wird von der Krankenhausgesellschaft gebildet
    • dementsprechend Unterschied zu anderen gesetzlichen Beiräten (z. B. Behindertenbeirat)
    • Entschädigung analog zu Bezirksverordneten zu zahlen – jedoch nur für Gremien in Haupt- und Bezirksverwaltungen
    • somit keine Entschädigung für Krankenhausbeirat

 


 

 
 

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