Auszug - Sechserbrücke behindertengerecht herrichten Federführung: Bau-/Stapl-A.  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Humboldt-Bibliothek
Ort: Karolinenstr. 19, 13507 Berlin
1211/XIX Sechserbrücke barrierefrei herrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Stephan Schmidt 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:25 Uhr

 

Frau Klünder:

 

-          signalisiert Zustimmung, befürchtet Scheitern des Anliegens aus denkmalschutzrechtlichen Aspekten

 

Frau BzStR’in Schultze-Berndt:

 

-          empfiehlt, Denkmalbeirat in Diskussion einzubeziehen

 

Frau Kühne-Sironski:

 

-          bestätigt, dass Thema auf Tagesordnung der Sitzung des Denkmalbeirates kommender Woche steht

 

Frau Schacht:

 

-          Änderungsvorschlag: das Wort „behindertengerecht“ durch „barrierefrei“ zu ersetzen mit Verweis auf Nutzung durch Kinderwagen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1211/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel behindertengerecht herzurichten.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel barrierefrei herzurichten.

 

(geänderte Überschrift: Sechserbrücke barrierefrei herrichten)

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0

  
 

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