Auszug - (Beratung erfolgt gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss) Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen vertagt: 03.03.2016  

Beginn: 18:13 Uhr

Frau BzStR’in Schultze-Berndt beantwortet die Nachfrage von Frau Behnke nach dem Ablauf der Ausstellung des Berlin-Passes in Bezug auf die Teilnahme von Flüchtlingskindern an der Mittagsversorgung an Grundschulen dahingehend, dass die Ausgabe des Berlin-Passes in den Sekretariaten der Schulen erfolge.

Weitere Nachfragen hierzu beantworten Frau BzStR’in Schultze-Berndt und Herr Brauer ausführlich.

Herr Koch bittet um Auskunft, wie die Bezirksstadträtin die Ausschöpfung des Härtefallfonds durch Schüler der Willkommensklassen einschätze, vor dem Hintergrund, dass die Inanspruchnahme des Fonds durch Schüler der Regelklassen zurückgegangen sei. Darüber hinaus fragt er nach, ob die Möglichkeit bestehe, dass Schüler, die an einer Schule ohne Mensaversorgung beschult werden, das Angebot der Cafeterien mit dem Berlin-Pass nutzen können.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt weist darauf hin, dass an allen - bis auf eine sich in einer Kooperation befindlichen - Grundschulen Mensen vorhanden seien. Nachfolgend geht sie auf die Idee, die zur Einrichtung des Härtefallfonds führte, ein und erläutert, dass diese durch die Verkomplizierung des Verfahrens konterkariert werde.

Zu weiteren Fragen der Ausschussmitglieder nimmt Frau BzStR’in Schultze-Berndt umfassend Stellung.

Herr Dr. Lühmann beendet die gemeinsame Sitzung um 18:23 Uhr und entlässt die Mitglieder des Schulausschusses. Der Haushaltsausschuss werde seine Sitzung im Raum 339 fortsetzen, teilt Herr Dr. Lühmann mit.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0987/XIX – zur Kenntnis.