Auszug - (Beratung erfolgt gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss und dem Schulausschuss) Statusbericht 2015 - Gebäudescan einschließlich Außenanlagen Schulen (Arbeitsauftrag der SenBJW) hierzu: Herr Bansemer (FM L)  

Beginn: 17:09 Uhr

Herr BzBm Balzer gibt anhand der an die Ausschussmitglieder verteilten Unterlagen zum Statusbericht 2015:

-          Gesamtübersicht zum Statusbericht 2015

-          Statusbericht Schulstandorte 2015 - Erläuternde Ergänzungen -

-          Statusbericht 2015 / Gebäudescan an Schulen am Beispiel des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums

einen umfassenden Überblick über den Ablauf der Statuserhebung. Motiv für die Beauftragung des Berichts durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sei die Absicht gewesen, vergleichbare Zahlen in den Bezirken zu erhalten. Nach erfolgter Erläuterung des Berichtsaufbaus teilt Herr BzBm Balzer mit, dass für den Bezirk Reinickendorf ein Sanierungsbedarf in Höhe von 409 Mio. Euro konstatiert wurde. Die Schätzung des Bezirks habe bei 360 Mio. Euro gelegen, die letztlich festgestellte Summe sei durch vorzunehmende Standardanpassungen zu erklären, führt Herr BzBm Balzer aus. Nachfolgend nimmt er Stellung zu den senatsseitigen Vorgaben zur Fertigung des Berichts und merkt an, dass die Vorstellung sowie weitere Erklärungen zur methodischen Herangehensweise durch die Kollegen Bansemer und Emler erfolgen werden.

Im Anschluss daran erläutert Herr Bansemer die Aufgabenstellung. Diese habe darin bestanden, eine Priorisierung der Sanierungsbedarfe an allen öffentlichen Schulen im Land Berlin durch die Einführung von Vergleichskriterien zu ermöglichen. Hierfür sei eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen worden, die Gebäudekriterien entwickelt und abgestimmt habe. Die aus den Bezirken gemeldeten Sanierungsbedarfe beziehen sich auf die Rahmenbedingungen (Bauwerk, Baukonstruktion, technische Anlagen, Außenanlagen, Barrierefreiheit), so Herr Bansemer. Des Weiteren seien schulfachliche Kriterien vorgegeben worden (Fachräume, Ausstattung, Sanitär / Hygiene, Ganztags- und Essensversorgung). Darüber hinaus erläutert Herr Bansemer, dass die Statuserhebung abgestimmte Flächenkennwerte enthalte, Bauteiluntersuchungen seien nicht vorgenommen worden. Es sei keine Erfassung der Gebäudeparameter erfolgt. Er erklärt diese Aussage anhand eines Beispiels und verweist dazu auf die vorliegenden Unterlagen. Darüber hinaus seien Baunebenkosten, wie z. B. Statikerhonorare und Architektenkosten, nicht Bestandteil der Erfassung. Anschließend geht Herr Bansemer ausführlich auf den Ablauf der Erfassung ein, die vier Monate in Anspruch genommen habe.

Die detaillierte Erläuterung der Datensätze nimmt Herr Emler anhand des Beispiels der Bertha-von-Suttner-Oberschule vor. Vorab merkt er an, dass bei der Untersuchung eine Unterteilung der Schulgebäude in Gebäudeteile erfolgte, die einer einzelnen Betrachtung unterzogen wurden. Herr Emler legt den Ausschussmitgliedern den Ablauf der Untersuchung ausführlich dar, er nimmt u. a. Bezug auf die eingesetzten Datenblätter, aus denen Arbeitsaufträge für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter generiert wurden und durch die eine Steuerung des Gesamtprojektes möglich gewesen sei.

Während des Vortrags von Herrn Emler werden seitens der Ausschussmitglieder Fragen zu folgenden Punkten vorgebracht:

-          Einzelbetrachtung der Gebäude durch Begehungen,

-          Darstellung der Zahlen zur Fenstersanierung,

-          Einbau von Aufzügen,

-          Preisunterschiede bei der Sanierung von Grund- und Oberschulaulen,

-          Fortschreibungstatbestände der Kosten,

die von Herrn Emler und Herrn Bansemer beantwortet werden. Herr Emler geht auf die senatsseitige Vorgabe ein, dass die Bezirke mit Abgabe der Sanierungsmaßnahmen auch eine Priorisierung dieser vorzunehmen haben und erklärt, aus welchen Gründen sich diese Priorisierung äußerst schwierig gestaltet habe. Zurückzuführen seien diese Schwierigkeiten u. a. auf das vorgegebene Bepunktungssystem, welches vorsehe, dass baufachliche Aspekte zu 70 % und schulische Aspekte zu 30 % in die Bewertung einfließen sollen.

Herr Weser bemängelt, dass qualitative Argumente innerhalb des Systems nicht ausreichend gewürdigt werden können.

Die Vorgaben der Priorisierung seien sehr schwammig, bestätigt Herr Emler. Eine Vergleichbarkeit der Bezirke sei dadurch schwer möglich.

Herr Bansemer weist darauf hin, dass die Priorisierungsvorgaben nicht in der Arbeitsgruppe festgelegt wurden. Es handele sich hierbei um Vorgaben der Senatsverwaltung.

Herr Westerkamp sieht die Priorisierungsvorgaben weniger kritisch und hebt hervor, dass eine Einschätzung der Dringlichkeit sehr hilfreich sein könne.

Auf Nachfrage von Frau Hiller-Ewers bezüglich der Plausibilitätsprüfung der einzelnen Datensätze durch den Bereich Schule, bestätigt Herr Bansemer, dass das Schulamt sich intensiv mit den erhobenen Daten auseinandergesetzt habe.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt bekräftigt, dass entsprechende Abstimmungen stattgefunden haben.

Nachfragen der Ausschussmitglieder nach dem Unterschied von baufachlichen und technischen Prioritäten beantwortet Herr Emler umfassend.

In der folgenden Diskussion der Ausschussmitglieder über den Ablauf der Prioritätensetzung und der Kategorisierung der Begrifflichkeiten erläutert Herr Emler die Zusammensetzung des Bepunktungssystems und legt dar, dass ein Vergleich der einzelnen Gebäudeteile miteinander erfolgte.

Herr Bansemer beantwortet die Nachfrage von Herrn Westerkamp, wie eine gezielte Untersuchung auf Schadstoffe erfolgen könne, dass dies nur durch gezielte Bauteiluntersuchungen möglich sei, die das Bezirksamt nicht leisten könne. Des Weiteren führt er aus, dass zeitnah eine Untersuchung unter energetischen Gesichtspunkten angedacht sei.

Herr Koch fragt nach, wie verfahren werde, wenn die Prioritätensetzung der Schulen und des Facility Managements unterschiedlich sei.

Herr BzBm Balzer macht deutlich, dass ein Abstimmungsprozess erfolgen müsse, ggf. werde eine Einzelfallbetrachtung vorgenommen.

Herr Dr. Lühmann dankt den Herren Bansemer und Emler abschließend im Namen aller für die Darstellung der umfangreichen Statuserhebung. Anschließend entlässt er die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung und bittet die Mitglieder des Haushalts- und des Schulausschusses im Raum zu verbleiben, um den folgenden Tagesordnungspunkt zu beraten. Es folgte eine kurze Unterbrechung der Sitzung.