Auszug - Besprechungspunkt: Möglichkeiten der Kontaktaufnahme mit der Clearing-Stelle (Fragen einreichen)  

 
 
48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:11 Uhr

 

-          Herr Käber berichtet: Kontaktaufnahme mit Clearing-Stelle, Frau Herpich-Behrends gesprochen – Fazit des Gesprächs: Fragen beim zuständigen Staatssekretär einreichen – mitgeteilt habe Frau Herbis-Behrends, dass Clearing-Stelle im Regelfall keine Altersbestimmung vom forensischen Institut fordere, bestehen begründete Zweifel am Alter, so erlässt die Clearing-Stelle einen Bescheid, dann könne die Person in Widerspruch gehen und im Rahmen des Widerspruchsverfahrens werde das forensische Institut tätig

-          weitere Kontaktaufnahme mit dem Flüchtlingsrat – kein Erscheinen eines Mitarbeiters für die heutige Sitzung, jedoch für eine kommende Sitzung

-          Frau Klünder schlägt gemeinsame Sitzung mit dem Integrationsausschuss vor, da zur Drucksache die Federführung bei diesem Ausschuss liege – Vorsitzende des Ausschusses habe Zustimmung signalisiert

-          Frau Skrobek äußert Kritik zur gemeinsamen Sitzung

-          Herr Käber: werde Kontakt aufnehmen zur Vorsitzenden

 

  
 

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