Auszug - Verschiedenes  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Benecke regt an, dass das Thema „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ aus aktuellem Anlass in den JHA-Sitzungen zur besseren Kommunikation und Vernetzung der Ressourcen angesprochen werden. Beim Träger Naturfreundejugend sind 28 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht, die bisher nur registriert wurden und einen Termin zur Asylantragstellung für den 3. März 2016 bekommen haben und sich sehr langweilen.

Frau Desens erläutert, dass es große Probleme mit der Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sowie Flüchtlingsfamilien gibt. Das LaGeSo ist zurzeit nicht in der Lage, die Erfassung der Flüchtlinge durch den großen Flüchtlingsstrom zu leisten. Für alle minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge, die nach Berlin kommen, ist die Senatsverwaltung für Jugend zuständig. Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge werden von der Senatsverwaltung in Obhut genommen, werden in eine Clearingeinrichtung gebracht und innerhalb von 4 Wochen sollte eine Zuweisung in die Bezirke erfolgen. Diese Zuweisung erfolgt nach einem Schlüssel in Prozenten. Dazu gibt eine Liste, welcher Bezirk wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufgenommen hat. Reinickendorf bekommt 7,8 % der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge zugewiesen. Die Senatsverwaltung ist dabei, zwei neue Clearingeinrichtungen einzurichten. Jede Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen wird von einem Träger der Jugendhilfe begleitet. Es besteht Kontakt zum Leiter der Volkshochschule, der zur Überbrückung Deutschkurse anbot, was finanziert wird. Das Jugendamt bekommt keine finanzielle Unterstützung für die Freizeitangebote der Flüchtlinge. In ganz Berlin stehen ungefähr 1.700 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auf der Warteliste (Stand: Anfang September). Die enge Zusammenarbeit mit den Trägern ist sehr wichtig. Die Patenschaften und Unterbringung bei Pflegeeltern müssen, wie bisher, sorgfältig überprüft werden, damit eine Gefährdung ausgeschlossen werden kann.

 

Nach einheitlicher Zustimmung nimmt Frau Behnke einen weiteren Tagungsordnungspunkt im Einladungsschreiben zum Thema „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien“ auf. Die entsprechende Formulierung wird noch festgelegt.

 

Frau Liebrucks gibt bekannt, dass im Interkulturellen Mädchentreff in den Herbstferien ein Workshop mit den Mädchen und der Firma BAUFACHFRAU e. V. stadtfindet. Dazu findet ein Einweihungsfest am 30.10.2015, von 12.00 – 15.00 Uhr, statt. Am 09.10.2015 findet das Mädchenfest, von 16.00 – 19.00 Uhr, statt.

Herr Ewers gibt bekannt, dass sich Herr Höhne für den Geburtstagsgruß der JHA-Mitglieder bedankt hat.

 

 


 

 
 

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