Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) vertagt am: 09.09.2015  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses (Sondersitzung)
TOP: Ö 4.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1067/XIX Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. PersonalBezirksverordnetenversammlung
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:58 Uhr

 

Herr Dr. Lühmann lässt über die Dringlichkeit aller Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf inklusive des Haushaltsplans abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1067/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt den Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

 

mit folgenden Ergänzungen:

 

Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.

 

zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / Bündnis 90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

  
 

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