Auszug - 17:40 Uhr - Frau BzStR'in Schultze-Berndt Abt. Schule, Bildung und Kultur  

Frau BzStR’in Schultze-Berndt nimmt Stellung zum Etat der Abteilung Schule, Bildung und Kultur. Sie legt dar, dass die Abteilung vor Normierung ein Budgetierungsergebnis von 2,7 Mio. Euro erzielt habe. Durch die Normierung und Planmengenüberschreitungen wurde das Budget jedoch erheblich geschmälert. Frau BzStR’in Schultze-Berndt gibt folgende Zahlen bekannt:

-          11. Mio. Euro Personalausgaben (davon: 8 Mio. Euro: bezirkliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, 3 Mio. Euro: Honorarkräfte (Musik- / Volkshochschule))

-          2,7 Mio. Euro: Transferausgaben

-          8 Mio. Euro: Sachmittel (davon u. a.: ca. 4,5 Mio. Euro: Lehr- und Lernmittel / Beköstigung, 250.000 Euro: Einkaufsetat Bibliotheken, 600.000 Euro: schulische Eigenbewirtschaftung, 200.000 Euro: Dienstleistungsmittel für Kultur und Spielstätten).

Das Ergreifen konkreter Maßnahmen sei im Bereich Musikschule notwendig gewesen, da diese im vergangenen Jahr ein Defizit in Höhe von 150.000 Euro erwirtschaftet habe. Aufgrund einer Analyse wurde deutlich, dass hierfür insbesondere die Infrastrukturkosten verantwortlich seien, deren Anstieg Frau BzStR’in Schultze-Berndt umfassend erklärt. Abschließend macht sie deutlich, dass die Aufrechterhaltung der Angebote nur noch unter schwierigen Bedingungen möglich sei.

Frau Burk bringt ihr Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass die Höhe der Ausleihungen in Bibliotheken negative Auswirkungen für den Haushalt der Abteilung habe.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt bestätigt diese Auswirkungen, die durch das Überschreiten der Planmengen verursacht werden. Ähnliche Konsequenzen ergeben sich im Bereich der Beschulung von Sekundarschülern, merkt sie an.

Herr Westerkamp bittet um Stellungnahme zu den Auswirkungen der absehbaren Veränderung der Schülerzahlen im Bezirk auf die Haushaltsplanung der nächsten beiden Jahre und fragt nach, ob Einflussmöglichkeiten bestehen.

Die Steigerung der Attraktivität der Schulen sei eine Möglichkeit, so Frau BzStR’in Schultze-Berndt, sowie die Erhaltung eines guten baulichen Zustands der Schulgebäude. Anschließend erläutert sie die die Veränderung der Bildungswege, die sich durch die Einführung der Sekundarschulen ergeben haben und die daraus folgenden Konsequenzen.

Nachfolgend erinnert Herr Westerkamp an die Bitte um Vorlage einer Liste der Schulen, an denen Handlungsbedarf bestehe, sortiert nach Prioritäten.

Herr BzBm Balzer erklärt, dass die geforderte Lesung zur 1. Lesung zugesagt worden sei.

Nachfolgend bittet Herr Collé um Mitteilung des aktuellen Sachstands der VzÄ- und Zielvorgaben.

Durch noch nicht besetzte Stellen habe die Abteilung Schule, Bildung und Kultur ihr Soll zum jetzigen Zeitpunkt übererfüllt, berichtet Frau BzStR’in Schultze-Berndt.

Herr BzBm Balzer ergänzt, dass die Abteilung mit über sieben Stellen (Stand: 01.07.2015) über der Vorgabe liege.

Herr Collé bittet zur 1. Lesung um Vorlage einer Liste der Produkte, bei denen sich starke Abweichungen bei den Budgetierungsergebnissen ergeben haben.

Auf die im Anschluss gestellte Nachfrage von Frau Burk nach den Auswirkungen des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen auf die Kurse der Volkshochschule und den Sachstand der sog. Willkommensklassen erläutert Herr Schätzel die Finanzierung der Volkshochschulkurse, die mittels Zuweisung erfolgt. Er erläutert die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Teilnahme von Flüchtlingen an Deutsch-Kursen, die sich aus dem jeweiligen Aufenthaltsstatus ableiten. Des Weiteren nimmt er Stellung zur Frage der Akquirierung von Bundesmitteln im Hinblick auf die berufliche Ausbildung von Flüchtlingen.

Herr Westerkamp bittet zur 1. Lesung um Vorlage einer Übersicht über die Selbstbewirtschaftungsmittel der Schulen.

Herr Huhn bittet ebenfalls zur 1. Lesung um Erläuterung der Ausgabereste aus zweckgebundenen Einnahmen (z. B. Kapitel 3630 Titel 546 90).