Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

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Drs. Nr. 1101/XIX

Kurzparkzone Tegel-City prüfen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.12 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

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Drs. Nr. 1102/XIX

50-jährige Partnerschaften mit Antony/Frankreich und Greenwich/Großbritannien im Jahr 2016

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.13 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Vorstand der BVV (Mitberatung)

Empfehlung

Drs. Nr. 1103/XIX

Abschiebung aus Willkommensklassen unterbinden

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.12 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-02

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Ausstattung von Willkommensklassen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.13 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-03

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Bürgeramt in Tegel

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-04

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Unterstützung Netzwerk „Wir in Reinickendorf“

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.15 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-05

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.16 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-06

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.17 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-07

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Prioritätenliste Schulsanierungen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.18 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-08

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.19 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-09

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.20 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-10

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Flüchtlingsintegration – Verantwortung des gesamten Bezirks

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.21 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-11

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.22 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-12

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.23 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-13

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.24 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-14

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Personalengpässe im Stadtplanungsamt

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.25 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-15

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.26 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-16

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Entwicklung des Lauterbach-Standortes zum „Leuchtturm-Projekt“ für Inklusion

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.27 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-17

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.28 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-18

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.29 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-19

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Flüchtlingsintegration in Reinickendorf

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.30 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-20

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Bezirkliche Grünflächenpflege

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.31 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-21

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Schwerpunkte im Bereich Straßenbau

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.32 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-22

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Schülerzahlen der Musikschule erhöhen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.33 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-23

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.34 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-24

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.35 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-25

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Feriensprachlernschulen in Reinickendorf

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.36 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-26

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.37 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-27

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.38 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-28

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.39 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-29

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.40 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX-30

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Vertretung langzeiterkrankter Beamter

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.41 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1023/XIX

Zusätzliche Stellen „Wachsende Stadt“

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.42 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

einstimmig erledigt

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1049/XIX

I-Planung

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.43 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

einstimmig erledigt

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1060/XIX

Globalsumme für die Jugendarbeit

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.44 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

einstimmig beschlossen

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1067/XIX

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.45 aufgerufen.

Vorlage zur Beschlussfassung

Drs. Nr. 1067/XIX-01-01

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) – Zweite Nachschiebeliste

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.4 aufgerufen.

Beschlussempfehlung

Drs. Nr. 1055/XIX

Übertragung Strandbad Tegel

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.46 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

einstimmig beschlossen