Auszug - Mehr Mittel für Deutschkurse Federführung: Integrationsausschuss  

Auf Nachfrage von Herrn Droske erklärt Herr Schätzel, dass die Flüchtlinge ohne Aufenthaltsstatus Anspruch auf einen Deutschkurs in der Volkshochschule (VHS) haben. Sofern Flüchtlinge einen Aufenthaltsstatus erworben haben, müssen sie in die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderten Kurse wechseln.

In Reinickendorf wurden im Jahr 2014 durch bereitgestellte Mittel in Höhe von 44.000 Euro fünf Kurse á 200 Unterrichtseinheiten eingerichtet. Der Senat habe insgesamt 300.000 Euro für ganz Berlin zur Verfügung gestellt.

Ziel sei, die Teilnehmer im Rahmen des Europäischen Referenzrahmens auf die Stufe B1 (fortgeschrittene Sprachverwendung) vorzubereiten.

In den Kursen seien insgesamt 75 Personen, 15 Personen nehmen pro Kurs teil. Im Verhältnis dazu führt er an, dass derzeit ungefähr 1.500 Flüchtlinge in Reinickendorf untergebracht seien.

Die Kurse konnten durch weitere Mittel für das erste Halbjahr 2015 fortgesetzt werden. Aufgrund der Notwendigkeit der Kurse habe der Bezirk für das zweite Halbjahr 2015 seinen Bedarf auf sieben Kurse erhöht und angemeldet. Hierfür werden zu den bisher eingesetzten 44.000 Euro zusätzliche 22.000 Euro benötigt.

Weitere Nachfragen von Herrn Augner, Herrn Fehling und Herrn Käber beantworten Frau BzStR´in Schultze-Berndt und Herr Schätzel ausführlich.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0954/XIX -

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass die Haushaltsmittel für Angebote von Deutschkursen für geflüchtete Menschen an Volkshochschulen aufgestockt werden.

anzunehmen.