Auszug - Jugendverkehrsschulen dezentral erhalten vertagt am: 25.02.2015  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 25.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0946/XIX Jugendverkehrsschulen dezentral erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Jugend, Familie u. Soziales
Verfasser:Torsten Hauschild
Jens Augner
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Lütge erläutert die von der letzten JHA-Sitzung zurückgestellte Drucksache – Jugendverkehrsschulen dezentral erhalten.

Er beruft sich auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Fréderic Verrycken (SPD) aus dem Abgeordnetenhaus zur Drucksachen Nr. 17/14474 vom 26.08.2014 (Eingang im Abgeordnetenhaus am 04.09.2014), aus der hervorgeht, dass eine Prüfung angedacht ist, ob und wie eine neue, zentrale Trägerschaft für die Arbeit der Jugendverkehrsschulen geschaffen werden kann. Bisher sind die Träger der Jugendverkehrsschulen die Bezirke. Das sollte auch so beibehalten werden. Wenn sich diese angedachte Veränderung der Struktur durchsetzen sollte, wird sich Herr Höhne dafür einsetzen, die Jugendverkehrsschulen weiterhin in Federführung der Bezirke zu belassen. Es wird von mehreren Mitgliedern bestätigt, dass der Bedarf, auch in Flüchtlingseinrichtungen, an diesem Unterricht sehr groß ist. Jugendverkehrsunterricht und die Mobilität mit Fahrrädern wird in Zusammenarbeit mit der Polizei angeboten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0946/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, die Jugendverkehrsschulen nicht zu zentralisieren.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, die Jugendverkehrsschulen nicht zu zentralisieren.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang