Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau BzStR´in Schultze-Berndt geht auf die Zahlen der Flüchtlingskinder in den Schulen ein, welche mit Stand Februar 2015 in Höhe von 483 Schülern in den Reinickendorfer Schulen versorgt wurden. Im Vergleich dazu seien im Bezirk Mitte 586 Schüler, im Bezirk Neukölln 446 Schüler und in Tempelhof-Schöneberg 388 Schüler untergebracht.

Die zeitnahe Eingliederung in die Schulen sei auf die gute Vernetzung der Unterkünfte mit den Schulleitungen und dem Integrationsbeauftragten zurückzuführen.

Mit Stand vom März 2015 seien im Grundschulbereich 23 Lerngruppen und im Oberschulbereich 15 Lerngruppen eingerichtet. Es werden jeweils weitere drei Lerngruppen aufgrund der steigenden Flüchtlingszahlen benötigt.

Es sei das Ziel, in jeder Schule zwei Gruppen einzurichten, um den Lehrern einen Austausch untereinander zu ermöglichen.

Des Weiteren teilt sie mit, dass auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBN) die Häuser derzeit mit ca. 600 Plätzen belegt seien. Zusätzlich wurde das Haus 2 vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) beschlagnahmt, welches mit ca. 200 Plätzen belegt werden soll. Dafür werde ein anderes bereits für die Flüchtlinge genutztes Haus mit ca. 100 Plätzen aufgegeben.

Die Unterkunft in der Scharnweberstraße sei weiterhin mit ca. 300 Plätzen belegt.

Neu hinzugekommen sei die Unterkunft in der Cité Foch. Zudem seien in der Sporthalle am Bärensprung erstmalig acht Kinder untergebracht.

Aus dem Strukturfond des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) werden den Bezirken 108 Mio. Euro zugeteilt, so Frau BzStR´in Schultze-Berndt. Davon seien 70 %, insgesamt 75,6 Mio. Euro, für die Schulen. Diese Mittel sollen zu 2/3 von den Bezirken verplant werden, was ca. 50,4 Mio. Euro entspreche. Das restliche Drittel in Höhe von 25 Mio. Euro werde vom Senat für eigene Schwerpunktsetzungen investiert.

30 % der Gesamtsumme von 108 Mio. Euro können in den Straßenbau und andere Maßnahmen investiert werden.

Der Senat habe am 03.03.2015 beschlossen, die Mittel einzusetzen. Die erste Lesung im Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses werde am 11.03.2015 stattfinden und die Entscheidung solle Ende April 2015 fallen. Erst zu diesem Zeitpunkt werden die Mittel zur Verfügung stehen.

Das Bezirksamt habe jedoch schon vorab die intensiven Planungen zur Verteilung der Mittel aufgenommen und folgende Maßnahmen vereinbart, um dem Sanierungsstau entgegenzutreten:

• Sanierung von zwei Sporthallen,
• Sanierung von zwei Toilettensträngen in Schulen,
• Sanierung der Fenstersituation in einer Schule.

Frau BzStR´in Schultze-Berndt bittet die genannten Maßnahmen als Vorabinformation zu betrachten. Sofern diese verbindlich werde, erfolgt eine separate Information.

Sie wirbt für Verständnis, dass das Facility Management des Bezirks bereits im Februar 2015 107 Schulbaumaßnahmen zu begleiten hatte. Aufgrund der zu geringen Personalausstattung sei die Betreuung und Planung der Mittel, die über Sonderprogramme des Senats an die Bezirke verteilt werden, schwierig. Sie bittet die Fraktionen um Unterstützung gegenüber dem Abgeordnetenhaus für die Personalaufstockung in den Bezirken.

Die Bitte von Herrn Valentin um rechtzeitige Einbeziehung der BVV bei den Vorbereitungen der Maßnahmen könne Frau BzStR´in Schultze-Berndt nicht nachkommen, da in der Regel sehr kurzfristig die Anmeldungen der Baumaßnahmen an die Senatsverwaltung für Bildung abgegeben werden müssen..

Sobald genaue Informationen vorliegen, werde sie diese schnellstmöglich mitteilen.

Im Hinblick auf die Übergangszahlen könne Frau BzStR´in Schultze-Berndt mit heutigem Stand mitteilen, dass eine Übernachfrage an folgenden Schulen zu verzeichnen sei:

-          Bettina-von-Arnim-Schule: 310 Anmeldungen auf 214 Plätze

-          Max-Beckmann-Schule: 308 Anmeldungen auf 150 Plätze

-          Gustav-Freytag-Schule: 135 Anmeldungen auf 100 Plätze

Im Bereich der Gymnasien seien die Friedrich-Engels-Schule und die Bertha-von-Suttner-Schule übernachgefragt.

Zum Schluss geht Frau BzStR´in Schultze-Berndt auf den Masernfall in Reinickendorf ein. Sie gibt ein Merkblatt des Gesundheitsamtes von Reinickendorf zum Thema Masern zum Protokoll. (siehe Anlage)