Auszug - Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 02.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0945/XIX Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Torsten Hauschild
Claudia Peter		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzBm Balzer berichtet, dass Herr BzStR Lambert ordentliches Mitglied im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds sei und bei Bedarf von ihm vertreten werde. Vor einer Berichterstattung an die BVV über die Beratungen in dem genannten Ausschuss müsse geprüft werden, inwieweit dies vor dem Hintergrund vertraulicher Aspekte zulässig sei. Das Bezirksamt werde dies jedoch in seiner Vorlage zur Kenntnisnahme an die BVV mitteilen, so Herr BzBm Balzer.

 

Herr Hauschild erklärt, dass es im Ermessen des Bezirksamtes liege, ggf. in nichtöffentlicher Sitzung über vertrauliche Aspekte zu berichten. Er hebt hervor, dass die Intention des Ersuchens auf die Darstellung der Art der Nutzung der betroffenen Objekte ziele.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0945/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV regelmäßig zu Objekten in Reinickendorf Bericht zu erstatten, über deren künftige Nutzung im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds/BIM beraten worden ist.

 

anzunehmen.

 

  
 

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