Auszug - Verschiedenes  

Herr Uecker beschreibt einen Teil des Uferweges am Tegeler See in Höhe der Brunnen von den Wasserwerken. Dieser Teil ist bereits saniert worden. Er bittet darum, dass auch im unteren Teil des Weges, in Höhe des ehemaligen Restaurants, der Weg einen begehbaren Untergrund erhalte, da bei Nässe der Weg sehr rutschig werde.

Herr Zech nimmt den Hinweis auf.

Herr Rietz erklärt, dass er eine Anfrage eines Anwohners namens Herr Kortes an Herrn BzStR Lambert weiter geleitet und ihn um Auskunft zur Sitzung gebeten habe. Es gehe um ein Grundstück im Bereich des Borsigturmes, auf dem offensichtlich wild geparkt wird. Das Grundstück soll dem Liegenschaftsfonds gehören. Auf dem Grundstück soll sich ein Biotop gebildet haben, welches durch das nicht gestattete Parken zerstört werde. Er fragt, inwieweit Auskunft gegeben werden könne.

Frau Dr. Dohme-Wigger erklärt, dass dieses Gebiet Industriefläche und kein Biotop sei. Da das Grundstück in den letzten Jahren nicht genutzt wurde, habe sich Aufwuchs gebildet. Diese Fläche ist im Bebauungsplanverfahren als Grünfläche, umrandet von einer Tiefgarage, vorgesehen. Im Bebauungsplan ist dieser Bereich mit leichten Bodenverunreinigungen gekennzeichnet worden. Wenn eine Bebauung dort stattfinden sollte, wird der Boden ausgetauscht.

Auf Nachfrage von Herrn Hauschild zeigt Frau Dr. Dohme-Wigger anhand des Bebauungsplanes, um welche Fläche es sich handelt.

Herr Rietz bittet, Herrn Kortes schriftlich über den Sachverhalt zu informieren.

Frau Dr. Dohme-Wigger sagt dies zu.

Herr Hauschild fragt nach dem aktuellen Sachstand zum Spielplatz Schulzendorfer Straße im Bereich des Hermsdorfer Forstes. Die Berliner Forsten können aus finanziellen Gründen den Spielplatz nicht mehr erhalten. Es gab die Überlegung, dass das Bezirksamt die Aufsicht übernimmt.

Herr Zech erklärt, dass er hierzu nur seine persönliche Einschätzung geben könne. Die Abteilung des Gartenbauamtes sei der Auffassung, dass es nicht ratsam sei, den Spielplatz zu übernehmen. Herr Zech erklärt, dass der Bezirk die vorgeschriebenen Verordnungen eines Spielplatzes einhalten müsse. Die Berliner Forsten haben ggf. andere Vorschriften für einem Spielplatz. Der Bezirk müsse seine Spielplätze kontrollieren und hierzu auch Berichte verfassen. Aus fachlicher Sicht sei eine Übernahme nicht ratsam.

Auf Nachfrage von Frau Sollfrank, ob die Berliner Forsten überhaupt den Spielplatz an den Bezirk übertragen würden, erklärt Herr Zech, dass er die Frage nicht beantworten könne.

Herr Hauschild regt an, dass auf Landes- oder Bezirksebene die Berliner Forsten mehr Mittel zur Verfügung gestellt bekommen, damit sie ihre Aufgaben auch erfüllen können.

Herr Zech erklärt hierzu, dass alle Bezirke erhebliche Einsparungen in den letzten Jahren vornehmen mussten, insbesondere die Berliner Forsten. Es sei bewundernswert, was die Berliner Forsten trotz der immensen Einsparungen noch leisten.

Herr Uecker berichtet kurz über die katastrophalen Einsparungen bei den Forsten auf Bundesebene.

Herr Hauschild fragt, ob es inzwischen Erkenntnisse gäbe zu den Messungen vom Umspannwerk in Heiligensee.

Frau Dr. Dohme-Wigger erklärt, dass keine Grenzwerte überschritten werden. Die Stellungnahme sei hierzu an das Bezirksamt ergangen.

Auf die Nachfrage von Herrn Gewies zum Vertrag bezüglich der zu erwartenden Wasserbüffel im Tegeler Fließ erklärt Frau Dr. Dohme-Wigger, dass die Verträge kurz vor Abschluss und Unterzeichnung stehen. Ende April/Anfang Mai, je nach Wetterlage, sollen die Wasserbüffel ins Fließ gebracht werden.