Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 13.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Käber eröffnet die Sitzung und erklärt, dass die Sitzung heute zunächst öffentlich durchgeführt und nur zum Tagesordnungspunkt 7 (Beschwerde einer Bürgerin) nichtöffentlich stattfinden werde.

 

Herr Käber begrüßt die Mitglieder des Bezirksamtes, insbesondere Herrn BzStR Höhne, die Ausschussmitglieder, die Gäste sowie Herrn Bielert vom JobCenter Reinickendorf.

 

Herr Käber teilt mit, dass der durch die SPD-Fraktion nominierte Bürgerdeputierte, Herr Dr. Oliver Donoso-Mantke, Ende Dezember aus der SPD ausgetreten ist. Sein Amt als Bürgerdeputierter im Gesundheitsausschuss bleibt davon formal unberührt.

 

Da keine Ergänzungs- oder Änderungswünsche zur Tagesordnung von den Ausschussmitgliedern vorgebracht werden, erklärt Herr Käber sie für festgesetzt.

 

  
 

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