Auszug - Tag der Menschen mit und ohne Behinderung 2015  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0841/XIX Tag der Menschen mit und ohne Behinderung 2015
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Brockhausen berichtet über die Planungen innerhalb seiner Abteilung, am 20.06.2015 einen Tag für Menschen mit und ohne Behinderungen im Märkischen Viertel durchführen zu wollen. Die Konzeption solle sich an der der Vorjahre orientieren. Er bedauert, dass seitens der Bundeswehr keine Unterstützung für die Durchführung des Behindertentages mehr angeboten werde. Herr BzStR Brockhausen legt dar, dass das Bezirksamt bereit sei, eine entsprechende Finanzierung für die Leistungen, die anderweitig nicht erbracht werden können, zur Verfügung zu stellen. Kontakt bestehe zum Deutschen Roten Kreuz zwecks Auslotung möglicher ehrenamtlicher Leistungen. Herr BzStR Brockhausen macht seine Absicht deutlich, den Tag für Menschen mit und ohne Behinderung in gewohnter Art und Weise im Jahr 2015 stattfinden lassen zu wollen.

 

Frau Skrobek bekräftigt ihre bereits in der Vergangenheit geäußerte Aussage, dass bestimmte Leistungen zukünftig nicht mehr ehrenamtlich erbracht werden können. Daher stimme sie den Ausführungen des Bezirksstadtrates dahingehend zu, dass finanzielle Mittel bereitgestellt werden müssen. Frau Skrobek hebt die Leistungen von Frau Meier hervor, die sich u. a. unermüdlich für die Durchführung des Behindertentages einsetze. Frau Skrobek regt an, das Fachwissen der Behindertenbeauftragten in Bezug auf die Barrierefreiheit von Geschäftsstraßen zu nutzen und am Behindertentag einen diesbezüglichen Informationsstand anzubieten.

 

Herr BzStR Brockhausen legt dar, dass das Konzept des Behindertentages auf ehrenamtlichem Engagement beruhe. Dies schließe jedoch nicht aus, dass z. B. logistische Leistungen extern eingekauft werden. Er bestätigt das große Engagement der Behindertenbeauftragten, durch deren Netzwerk dieser Tag in der bekannten und erfolgreichen Form durchgeführt werden könne.

 

Herr Dr. Job schlägt vor, an Logistikunternehmen heranzutreten und für Sponsoring zu werben.

 

Herr BzStR Brockhausen bestätigt, dass Sponsoren gern gesehen seien. Einige Tausend Euro wären notwendig, um die Logistikleistungen einzukaufen, so Herr BzStR Brockhausen.

 

Frau Meier erklärt detailliert, welche Leistungen in Anspruch genommen werden müssen und nennt als Beispiele u. a. den Aufbau von Stühlen und Tischen sowie den Transport und Aufbau der Bühnenteile.

 

Herr Käber bittet um Auskunft, mit welcher offiziellen Begründung die Bundeswehr ihre Unterstützung versagt habe.

 

Frau Meier antwortet, dass die Bundeswehr diese Unterstützung personell und finanziell nicht mehr leisten könne. Des Weiteren wurde auf Umstrukturierungen verwiesen, die keine Räume mehr für solche ehrenamtlichen Leistungen lassen.

 

Frau Skrobek appelliert an die Bezirksverordneten, sich für die Informationsstände vor Ort am Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen ausreichend Zeit zu nehmen.

 

Anschließend macht Herr BzStR Brockhausen bezugnehmend auf das vorliegende Ersuchen deutlich, dass der aktuelle Sachstand mitgeteilt worden sei. Mit neuen Erkenntnissen sei erst im Februar / März 2015 zu rechnen.

 

Herr Grimm bittet das Bezirksamt, im Falle neuer Informationen unaufgefordert im Ausschuss zu berichten.

 

Herr BzStR Brockhausen sagt dies zu.

 

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0841/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0841/XIX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 31.01.2015 zu berichten, wann und mit welchem Konzept der Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen 2015 stattfindet.

 

als erledigt zu betrachten.

 

 
 

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