Auszug - Schreiben an die Patientenfürsprecherin Vitanas Krankenhaus für Geriatrie  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Käber informiert die Ausschussmitglieder über das an Frau Dr. Stein im Hinblick auf den noch ausstehenden Patientenfürsprecherbericht für das Jahr 2013 übersandte Schreiben. Ihr sei von Herrn BzStR Brockhausen auf Ihren Wunsch hin erneut ein Formular übersandt worden.

 

Herr BzStR Brockhausen ergänzt, dass die Patientenfürsprecher im Frühjahr 2015 zu einem Gedankenaustausch eingeladen werden. Er weist in diesem Zusammenhang auf die schwierige Terminkoordinierung hin. Insgesamt habe er den Eindruck, dass diese Zusammenkünfte positiv aufgenommen werden.

 

Frau Skrobek fragt, ob bekannt sei, dass das Formular für die Berichte im Internet herunter geladen werden könne.

 

Frau Lahmann bestätigt, dass die Patientenfürsprecher ihrer Ansicht nach ausreichend mit Informationen ausgestattet seien.

 

Abschließend macht Herr BzStR Brockhausen im Nachgang zur Diskussionen über Fixierungen deutlich, dass es sich bei dieser Maßnahme um einen Eingriff die Grundrechte handele und diese damit einen schwerwiegenden Eingriff darstelle.

 

  
 

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