Auszug - Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.12
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0849/XIX Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Torsten Hauschild
Claudia Peter		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Augner begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr Marten sieht keine Notwendigkeit für Tempo 30, zumal in unmittelbarer Nähe zwei Ampeln zur Verfügung stehen.

 

Herr Mazatis schlägt vor, damit die Autofahrer nicht noch mehr verwirrt werden, die Uhrzeit von 17:00 Uhr auf 16:00 oder 18:00 Uhr zu verändern.

 

Herr Augner nimmt den Vorschlag von Herrn Mazatis an. Es solle jede Maßnahme ergriffen werden, die zur objektiven Sicherheit beitragen könne.

 

Auf Nachfrage von Herr Siebert erklärt Herr Marten, dass die Ampel an der Martin-Luther-Straße eine Bedarfsampel sei. Er befürworte für das kurze Stück keine Geschwindigkeitsbegrenzung.

 

Herr Schönberg weist auf die Buslinie hin.

 

Herr Spiegel weist ergänzend darauf hin, dass der Senat vorgegeben habe, dass vor Schulen Tempo 30 anzuordnen sei und nicht entlang von Schulwegen.

 

Herr Schönberg schlägt Vertagung zur Drucksache vor, damit sich die BVG auch hierzu äußern könne.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0849/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

zu vertagen.

 

  
 

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