Auszug - Einwohneranträge - Verfahren bei Änderungsanträgen  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Mazatis berichtet, dass Herr Dr. Lühmann das Thema im Rat der Vorsteher angesprochen habe. In anderen Bezirken werde ebenfalls derart verfahren, dass die Änderung von Einwohneranträgen ebenfalls als zulässig erachtet werde.

 

Seitens der Ausschussmitglieder besteht kein weiterer Erörterungsbedarf.


 

 
 

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