Auszug - Verschiedenes  

Herr Huhn teilt mit, dass je nach Sachlage die nächste Sitzung im Januar oder Februar stattfinden werde.

Herr Dörschel erklärt, dass zwischen Hermsdorfer Damm und Burgfrauenstraße die Olafstraße komplett saniert werde. Die Anwohner wurden über einzelne Bauabschnitte informiert. Nun sei bei den Bauarbeiten eine Verzögerung entstanden. Er fragt das Bezirksamt, wer vom Tiefbauamt kontrolliert, dass die Bauarbeiten fristgemäß abgeschlossen werden, so wie die Anwohner zuvor informiert worden seien.

Weiterhin fragt Herr Dörschel nach dem aktuellen Sachstand zur Baumaßnahme der Kreuzung Silvesterweg/Oswinsteig.

Herr Huhn weist Herrn Dörschel darauf hin, dass die Fragen nicht den hiesigen Ausschuss betreffen, jedoch der Stadtrat auch die Zuständigkeit für diese Bereiche habe.

Herr BzStR Lambert erklärt, dass in der Burgfrauenstraße gebaut werde und in diesem Bereich eine Einbahnstraßenregelung getroffen wurde. Die neuen Betonfelder müssen eine gewisse Zeit aushärten. Bei Verzögerung werden an betroffenen Stellen die Zufahrten kurzfristig mit Sand wieder aufgefüllt.

Aufgrund von Nachfragen von Herrn Dörschel an BzStR Lambert erklärt Herr Huhn gegenüber Herrn Dörschel, dass er sich im anderen Rahmen an Herrn BzStR Lambert persönlich wenden solle.

Herr BzStR Lambert erklärt, dass er auf die Nachfrage von Herrn Ewers bezüglich des zusätzlichen Registers zum Jahresbericht des Rechtsextremismus keine neuen Erkenntnisse habe, zumal ein Träger gefunden werden müsse.

Weitere Fragen werden nicht gestellt.

Herr Huhn wünsche allen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.