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Auszug - Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014
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Herr Marten begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.
Auf Nachfrage von Herrn Wilhelm nach dem Planungsrecht erklärt Herr Helmuth-Paland, dass es sich bei der Freifläche um Bauland handele.
Herr Hauschild unterbreitet einen Änderungsvorschlag. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0808/XIX -
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass die vorhandene Freifläche an der Bettina-von-Arnim-Brache im Senftenberger Ring als Mieterparkplatz hergerichtet wird.
in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, im Bereich der Bettina-von-Arnim-Brache im Senftenberger Ring als Ersatz für die in den letzten Jahren weggefallenen Parkplätze neue Parkmöglichkeiten zu schaffen. |
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