Auszug - Verschiedenes  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Siebert fragt in Bezug auf den neuen Flächennutzungsplan nach, aus welchen Gründen die Sonderfläche der Kaserne Schulzendorf nicht verändert wurde.

Hierzu erklären Herr BzStR Lambert und Herr Helmuth-Paland, dass der Umzug der Feuerwehr erst bei der Verfügbarkeit der entsprechenden Fläche auf dem Flughafen Tegel möglich sei. Solange dort keine Terminierung erfolgt, habe der Senat darauf hingewiesen, dass der Gemeinbedarfsstand Polizei und Feuerwehr keinem Veränderungsprozess unterworfen werden soll.

 

Auf Nachfrage von Herrn Hauschild erklärt Herr Helmuth-Paland, dass der Abstand der Bebauung auf der Humboldt-Insel zum Tegeler Fließ auf 10 Meter festgesetzt wurde und die Einhaltung durch das Bezirksamt kontrolliert werde.

 

Herr Wilhelm bezieht sich auf die beschlossen Anträge der BVV zur Siedlung am Steinberg und fragt nach dem weiteren Verfahren im Bezirksamt.

Hierzu teilt Herr BzStR Lambert mit, dass das Bezirksamt seine diesbezügliche Arbeit aufnehmen werde. Eine Zeitschiene könne er nicht nennen.

 

Herr Helmuth-Paland bittet Frau Kühne-Sironski um explizite Hinweise im Hinblick auf die von ihr angesprochenen Situationen, dass LKW´s in Lübars aufgrund zu enger Einfahrten bei Neubauten die Lieferungen über die angrenzenden Felder vornehmen und auf diese Weise dem Untergrund schaden.

 

  
 

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