Auszug - Herr Feiten - Ernststraße  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schönberg ruft Herrn Feiten auf

Herr Schönberg ruft Herrn Feiten auf.

 

Herr Feiten trägt sein Anliegen vor.

 

Herr Teller äußert Bedenken, die Brücke in der Ernstraße hinüber nach Tegel für den Radverkehr freizugeben, da diese nicht die erforderliche Breite habe. Hinsichtlich einer Freigabe des Bürgersteiges in der Ernstraße für den Radverkehr weist Herr Teller auf die Straßensanierung der Ernstraße hin. Er habe zum jetzigen Zeitpunkt Verständnis für die Radfahrer, dass diese zurzeit aufgrund der schlechten Straßenverhältnisse auf dem Gehweg fahren. Grundsätzlich sollen Radfahrer jedoch auf der Straße fahren.

 

Herr Zanke teilt als Sprecher des Fahrrates mit, dass im nächsten Jahr in der Ernststraße auf Kosten des Senates u. a. die Straße asphaltiert werde. Herr Zanke schildert die angestrebten Radrouten seitens des Senates in Richtung Tegel und zum Rathaus. Schwierigkeiten verursache die Brücke. Sie habe nicht die erforderliche Breite. Herr BzStR Lambert und der Leiter der unteren Straßenverkehrsbehörde haben die Öffnung der Brücke für den Radverkehr hier im Ausschuss abgelehnt und die Entscheidung an die übergeordnete Straßenverkehrsbehörde (Verkehrslenkung Berlin) gegeben. Diese habe sich bis heute dazu noch nicht geäußert. Er vermute, dass die Entscheidung negativ aufgrund der Breite ausfallen werde. Der ADFC setze sich für Zustimmung des Radverkehrs auf der Brücke ein.

 

Herr Marten schließt sich den Worten von Herrn Teller an. Er schlägt vor, bei Herrn BzStR Lambert nachzufragen, zu welchem Zeitpunkt die Straße saniert werde. Erfolge die Sanierung erst zu einem späteren Zeitpunkt, solle der Bürgersteig für diesen Zeitraum  für Radfahrer freigegeben werden, so Herr Marten.

 

Herr Feiten plädiert für eine Freigabe.

 

Herr Lütge erklärt, dass sich Bündnis 90/Die Grünen dem Votum des ADFC anschließen. Unter gegenseitiger Rücksichtnahme sollte es kein Problem sein, die Brücke für den Radverkehr freizugeben.

 

Zum Abschluss erklärt Herr Schönberg, dass die Entscheidung der VLB abgewartet werden müsse.


 

 
 

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