Auszug - Herr Schwartzkopf - Prignitz-Express, Drs. 0177/XIX  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schönberg bittet Herrn Schwartzkopf zu Wort

Herr Schönberg bittet Herrn Schwartzkopf zu Wort.

 

Herr Schwartzkopf äußert umfänglich seinen Unmut über die Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drucksache 0177/XIX. Er habe den Eindruck, dass im Bezirk keine Klarheit zwischen den Bahntrassen für den Prignitz-Express und den Rostock-Express bestehe.

 

Herr Marten erklärt, dass die Bezirksverwaltung der Senatsverwaltung unterstellt sei. Die Senatsverwaltung müsse den Bezirk in ihren Planungen nicht beteiligen. Weiterhin geht Herr Marten auf die Verkehrswege im Bezirk ein. Er würde Bahntrassen befürworten, damit z. B. Pendler auf die Bahn umsteigen und somit auch der Verkehr im Bezirk entlastet werden könne.

 

Herr Teller erklärt, dass ihm keine Informationen vorliegen, dass konkrete Planungen für Trassen vorliegen. Er denke, dass es Gedankenspiele waren. Er stimme Herrn Marten zu, dass eine Bahn verkehrsmäßig den Bezirk entlasten würde. Es gäbe eben Einzelinteressen und übergeordnete Interessen.

 

Herr Augner weist erheitert auf die zeitliche Dimension zu jeglichem Bau einer möglichen Trasse hin. Grundsätzlich bewerte seine Fraktion es positiv, den öffentlichen Nahverkehr auszubauen. Er würde die Inbetriebnahme der sog. Heidekrautbahn befürworten.

 

Herr Meier weist darauf hin, dass eine Diesellok aufgrund der baulichen Struktur hier nicht fahren könne.

 

Im Anschluss äußert Herr Schwartzkopf sehr heftige, teils polemische, Kritik über den Bezirk und deren Parteien.

 

Herr Schönberg erklärt Herrn Schwartzkopf, dass Mitglieder des Ausschusses sich sachkundig gemacht haben. Es wurden die Unterlagen, die zur Verfügung stehen, 2014 –Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, eingesehen. Herr Schönberg zitiert aus den Unterlagen des Ministeriums.

Herr Schönberg weist entschieden die Aussage von Herrn Schwartzkopf zurück, dass sich der Ausschuss für das Thema nicht interessiere. Er könne Herrn Schwartzkopf versichern, dass der Ausschuss Einfluss nehme, wenn er es für notwendig erachte.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen