Auszug - ÖPNV in der Bernstorffstraße  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0764/XIX ÖPNV in der Bernstorffstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Gilbert Collé
Klaus Teller
Sascha Rudloff		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Schönberg erklärt, dass Herr Freitag bereits in der letzten Sitzung erklärt habe, dass seitens der Busfahrer keine besonderen Vorkommnisse gemeldet werden

Herr Schönberg erklärt, dass Herr Freitag bereits in der letzten Sitzung erklärt habe, dass seitens der Busfahrer keine besonderen Vorkommnisse gemeldet werden. Im Nachgang zur Sitzung habe er zu diesem Punkt kurz schriftlich Stellung bezogen, die allen Ausschussmitgliedern vorliege.

 

Herr Teller ist über die Aussage und schriftliche Mitteilung von Herrn Freitag verwundert. Er erläutert, aus welchen Gründen seine Fraktion eine andere Meinung vertritt. Der Antrag werde aufrecht erhalten.

 

Herr Marten weist darauf hin, dass bei einer Zustimmung zum Antrag das Bezirksamt keine andere Antwort von der BVG erhalten werde. Er halte es nicht für sinnvoll, dem Antrag zuzustimmen.

 

Herr Teller weist auf andere Abstimmungen hin, in denen die BVG auch eine andere Meinung vertreten habe.

 

Herr Augner erklärt, dass er aus eigenem Erleben ein anderes Empfinden der Verkehrssituation in der Bernstorffstraße habe. Die Fraktion B 90/Die Grünen werde sich bei der Abstimmung enthalten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (4/6/4), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0764/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen (eventuell einseitiges Halteverbot), um wieder ein reibungsloses Durchkommen für den ÖPNV in der Bernstorffstraße zu gewährleisten.

 

abzulehnen.

  
 

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