Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Schönberg eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Ausschussmitglieder, insbesondere die Gäste

Herr Schönberg eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Ausschussmitglieder, insbesondere die Gäste. Er stellt sich und die Fraktionen vor.

 

Die Sondersitzung diene fast ausschließlich den Anliegen der Bürger. Jeder Bürger könne hier sein Anliegen vortragen, jedoch werden heute keine Entscheidungen getroffen. Diese werden im Nachgang, z. B. durch Anträge von den Fraktionen, vorgenommen.

 

Weiterhin teilt Herr Schönberg mit, dass Herr BzStR Lambert aufgrund der parallel laufenden Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung an hiesiger Sitzung nicht teilnehmen könne und bittet dies zu entschuldigen.

 

Herr Schönberg erläutert die Verfahrensweise der Sitzung. Er teilt mit, dass die Sitzung aufgezeichnet und nach Erstellung des Protokolls wieder gelöscht werde.

 

Da einige Ausschussmitglieder aus terminlichen Gründen die Sitzung verlassen müssen, werden die Tagesordnungspunkt 4.1 und 4.2 vorgezogen. Er bittet hierfür um Verständnis.

 

Es werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgebracht.

 

Herr Schönberg erklärt die Tagesordnung mit der vorgebrachten Änderung für festgesetzt.

 

  
 

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