Auszug - Aktueller Sachstand "Schulsanierungen" Welche finanziellen Auswirkungen haben die aktuellen Havarien im Bezirk auf den Haushaltsbereich Bildung?  

Zu Beginn ihrer Ausführungen weist Frau BzStR‘in Schultze-Berndt darauf hin, dass die Investitionsmittel, die Mittel aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm und die Mittel aus der baulich-technischen Unterhaltung im Bereich Facility Management ressortieren. Die Situation gestalte sich unverändert schwierig. Der Bedarf für die Sanierung des Standortes Treskowstraße werde sich auf 2,6 Mio. Euro belaufen. Vor dem Hintergrund, dass zwischenzeitlich der Abriss drohte, könne dies als positiv erachtet werden, da Abriss und Neubau voraussichtlich doppelt so hohe Kosten verursacht hätten, teilt Frau BzStR’in Schultze-Berndt mit. Da für die dort beschulten Schülerinnen und Schüler derzeit keine Sportmöglichkeit existiere, prüfe das Bezirksamt den Aufbau einer Traglufthalle am Standort Borsigpark. Weil für Miete, Versicherung etc. voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 200.000 Euro entstehen würden und der Sportplatz, auf dem die Halle befestigt würde, im Anschluss saniert werden müsste, was ebenfalls Kosten in ähnlicher Höhe verursachen würde, müsse das Bezirksamt nun die Verlagerung des Sportunterrichts an einen anderen Schulstandort prüfen. Für das begonnene Schuljahr helfen sowohl Humboldt- als auch Bülow-Gymnasium mit der Bereitstellung von Sportraum aus. Davor stellte die Stötzner-Schule diesen zur Verfügung. Des Weiteren berichtet Frau BzStR’in Schultze-Berndt, dass das Schulamt in Abstimmung mit dem Facility Management einen Informationsbrief an die Eltern verfasst habe, dass der reguläre Sportunterricht weiterhin nicht stattfinden könne und diese Situation andauern werde. Die Schließung der Küche, die zwischenzeitlich im Raume stand, wurde zurückgenommen.

Herr Valentin bittet um Auskunft, wann mit dem Abschluss des Sporthallenneubaus in Heiligensee zu rechnen sei.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt antwortet, dass dieser voraussichtlich Ende 2015 beendet sein werde.

Herr Rink ergänzt, dass Bau- und Sanierungsmaßnahmen durch die Abteilung Schule, Bildung und Kultur schulorganisatorisch und schulplanerisch begleitet werden und hier weder die Bewirtschaftung erfolge, noch entschieden werde, in welcher Reihenfolge diese Maßnahmen durchzuführen seien, da Fragen der Bausicherheit und des Brandschutzes beantwortet werden müssen. Somit seien in diese Richtung zielende Fragen im Haushalts- oder Bauausschuss zu klären. Anschließend erinnert er an die Auswirkungen auf die Kosten- und Leistungsrechnung, da sich alle über die baulich-technische Unterhaltung finanzierten Maßnahmen auf die Infrastrukturkostenträger und damit auf die Schulprodukte niederschlagen.

Die Nachfrage von Frau Schwarz, wo die Grundschüler der Franz-Marc-Grundschule derzeit essen, beantwortet Frau Foryta dahingehend, dass die Möglichkeit gegeben sei, das Mittagessen im Hauptgebäude einzunehmen, ggf. werde dies schulintern anderweitig organisiert.

Anschließend bittet Herr Käber um Erläuterung der Gründe, die zu Verschlechterung des Schulproduktes führen, wenn Schulen saniert werden.

Herr Rink erläutert das Bestreben der Abteilung, möglichst viele Maßnahmen an Schulen als Investitionsmaßnahmen bzw. aus diversen Sanierungsprogrammen zu finanzieren. Aus der baulich-technischen Unterhaltung finanzierte Maßnahmen belasten in einem Jahr in voller Höhe die Infrastrukturkostenträger der Schule und verteuern sie dadurch. Dies müsse dann im Wettbewerb mit allen anderen Berliner Schulen gesehen werden und könne dazu führen, dass es zu einer erheblichen Budgetbelastung für die Abteilung kommen könne, die anderweitig wieder ausgeglichen werden müsse, so Herr Rink. Vor dem Hintergrund, dass das Budget der Abteilung Schule, Bildung und Kultur überwiegend zweckgebunden sei, stelle dies eine nicht unerheblich Belastung dar. Außerdem geht Herr Rink auf die Nachbudgetierung durch den Senat ein, die jedoch unter Einbeziehung der senatsseitig zuvor vorgenommenen Schülerzahlenkappung keine große Entlastung darstelle.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder zu diesem Themenkomplex werden von Frau BzStR’in Schultze-Berndt und Herrn Rink ausführlich beantwortet.

Herr Käber bewertet die Anwesenheit von Herrn Bansemer (Facility Management) in der letzten Sitzung des Schulausschusses als sehr positiv und plädiert dafür, dass bei Vorliegen aller für den Schulbereich relevanten Zahlen im Zusammenhang mit Schulsanierungsmaßahmen im Bereich FM, die Weitergabe dieser Zahlen an die Schulausschussmitglieder erfolgen solle.