Auszug - Verschiedenes  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Koch plädiert für einen Sitzungstermin zur Auswertung der Behandlung des Einwohnerantrages sowie zur Änderung der GO im November. Hierbei sollen eventuelle Mitgliederüberschneidungen mit parallel tagenden Ausschüssen beachtet werden.

 

Herr Mazatis schlägt vor, den BVV-Vorsteher im Rat der Vorsteher nachfragen zu lassen, ob und welche Erfahrungen hinsichtlich Einwohneranträge in anderen Bezirken gemacht wurden.

 

Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, die nächste Sitzung Anfang 2015 einzuberufen, um die Rückmeldungen aus dem Rat der Vorsteher abzuwarten.

 

Dem widerspricht Herr Collé dahingehend, dass die Erkenntnisse aus den anderen Bezirken zur Behandlung von Einwohneranträgen eher im Vorstand der BVV sowie dem Ältestenrat beraten werden sollten.

Herr Koch favorisiere weiterhin eine Sitzung in der zweiten Novemberhälfte. Hierzu solle der Vorsitzende prüfen, welche Termine sich im November eignen und dies am Rande des kommenden Ältestenrates bekannt geben.

 

Nach einer kurzen Beratung über das Für und Wider einer Sitzung im November im Hinblick auf die Rückmeldung aus dem Rat der Vorsteher teilt Herr Mazatis mit, dass nach dem turnusmäßigen Plan der Rat der Vorsteher im Oktober tagen würde.

Er gehe davon aus, dass zur Oktober-BVV die Information vorliegen werde, wann die nächste Sitzung des Rates der Vorsteher erfolgt.

 

  
 

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