Auszug - Kriterien für den "Städtebaulichen Wettbewerb Berliner Straße" aus Sicht des Wirtschaftsausschusses - Auf Antrag B90/Die Grünen -  

Herr Westerkamp begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes seitens seiner Fraktion. Das Thema „Städtebaulicher Ideenwettbewerb“ zur Berliner Straße werde ebenfalls im Verkehrsausschuss und im Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung erörtert. Hierzu habe er im Vorfeld an die Fraktionen eine Stichwortliste gegeben, diese diene zur Anregung der Kreativität.

Auf Nachfrage von Herrn Droske erklärt Herr Westerkamp, dass er für eine zügige Zusammenstellung der Kriterien plädiere, damit im Anschluss daran eine Ausschreibung formuliert werden könne. Er befürworte es nicht, abzuwarten, welche Erkenntnisse sich aus dem Programm „Aktive Zentren“ für die Residenzstraße ergeben. Dringenden Handlungsbedarf sehe er für Tegel, so Herr Westerkamp.

Herr Valentin erklärt, dass er die Residenzstraße und die Berliner Straße für nicht vergleichbar halte. Als großes Problem sehe er das ehemalige Kaufhaus in der Berliner Straße, welches seit seiner Schließung unterschiedlich genutzt werde. Die Weiternutzung müsse zunächst geklärt werden, bevor andere Maßnahmen folgen.

Herr Wilhelm weist auf die geplante Sanierung der Autobahn einschließlich des Tegeltunnels seitens der Senatsverwaltung hin. Hier werden bei der Sanierung in Tegel leistungsfähige Umgehungsstraßen benötigt. Er könne nicht sagen, zu welchem Zeitpunkt die Sanierung erfolge.

Herr Lütge plädiert, zunächst  Kriterien für den „Städtebaulichen Ideenwettbewerb“ im Zusammenhang mit der Berliner Straße vorzuschlagen.

Frau Eisele erklärt, dass zunächst das Gebiet im Bereich Berliner Straße festgelegt werden müsse. Ebenso müsse der öffentliche Personennahverkehr Berücksichtigung finden.

Im Anschluss erfolgt ein fraktionsübergreifender Meinungsaustausch, inwieweit die Berliner Straße verändert werden könne. Einige Ausschussmitglieder vertreten die Meinung, dass die Scharnweberstraße eher verändert werden müsse.

Herr Droske schlägt vor, die Liste mit den Kriterien den Ausschussmitgliedern zukommen zu lassen oder sie zum Protokoll zu nehmen, damit in den Fraktionen und in den anderen Ausschüssen weiter diskutiert werden könne.

Herr Westerkamp sagt zu, die Liste mit den Kriterien und den hier eingebrachten Vorschlägen zum Protokoll zu geben (siehe Anlage 2).

Herr Westerkamp dankt Herrn BzStR Lambert für seine Teilnahme und verabschiedet ihn.