Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 01.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dr. Lühmann eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden - insbesondere Herrn Hauschild, der nach langer Krankheit wieder anwesend ist - und weist auf die technische Aufzeichnung der Sitzung hin.

 

Auf Vorschlag von Herrn Huhn soll eine Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte vorgenommen werden: Die Tagesordnungspunkte 3.1, 5 und 7 sollen nach vorne gezogen, der TOP 6 nach hinten geschoben werden. Ggf. solle TOP 3.3 ebenfalls nach hinten und in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden, schlägt Herr Huhn vor.

 

Herr Dr. Lühmann plädiert für die Beratung des TOP 3.3 an der vorgesehenen Stelle der Tagesordnung; sollte der Ausschluss der Öffentlichkeit zu bestimmten Aspekten der Beratung notwendig werden, könne dies ad hoc geschehen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem von Herrn Dr. Lühmann vorgeschlagenen Verfahren zu.

 

Anschließend plädiert Herr Schmidt für die Vertagung des TOP 3.1.

 

Herr Dr. Lühmann setzt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der vorstehend genannten Änderungen fest.

 

 

  
 

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