Auszug - Bürgerbeteiligung mit Hilfe des Internets  

Herr BzBm Balzer kündigt einen ausführlichen Abschlussbericht zur Drucksache an, der die Möglichkeiten, die sich durch die Umstellung auf Imperia 9 bieten und den Stand der Umsetzung aufzeigen werde.

Herr Presse informiert die Ausschussmitglieder dahingehend, dass die Landesredaktion zurzeit die Beschaffung eines Partizipationspaketes für Imperia 9 prüfe. Derzeit können die Bezirke Wünsche im Hinblick auf die Bereitstellung von E-Partizipationsmöglichkeiten äußern. Es wird davon ausgegangen, dass dieses Paket zum Ende des Jahres bereitgestellt werden wird, erklärt Herr Presse.

Hierzu fragt Herr Westerkamp nach, ob bekannt sei, welche Nutzungsmöglichkeiten vorgesehen seien und verweist in diesem Zusammenhang auf die vorliegende Drucksache, in der die Durchführung von zwei Projekten zwecks Steigerung von Transparenz und Bürgerbeteiligung durch die BVV empfohlen wurde. Insbesondere die Implementierung eines Diskussionsforums sei von Interesse.

Herr Collé fragt nach, bis zu welchem Zeitpunkt Wünsche der Bezirke mitgeteilt werden können.

Herr BzBm Balzer sagt zu, Herrn Dr. Lühmann diese Information übermitteln zu wollen.

Herr Presse berichtet aus seiner Erinnerung, dass die Stichworte „Bürgerhaushalt“ und „Forum“ im Zusammenhang mit der Beauftragung des Partizipationspaketes gefallen seien. Des Weiteren teilt er mit, dass diese Tools innerhalb von Imperia 9 implementiert werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0699/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.