Auszug - Aktuelles aus den Flüchtlingseinrichtungen, insbesondere hinsichtlich des geplanten Konzeptes der AWO in der Cité Foch  

Herr BzStR Höhne berichtet über die ihm vorliegenden Informationen. Die Genehmigung durch die Bauabteilung zur Weiternutzung eines Hauses mit acht Wohnungen in der Cité Foch als Wohngebäude werde voraussichtlich zum Ende Juni 2014 erteilt. Ein Vertrag zwischen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und dem LAGeSo (Landesamt für Gesundheit und Soziales) sei noch nicht erfolgt.

Es gab einen Briefwechsel der AWO und des Bezirksamt mit der Anwohnerschaft.

Eine Heimunterbringung in der Cité Foch werde nicht stattfinden.

Zu gegebener Zeit sei eine Presseerklärung des Bezirksamtes diesbezüglich geplant.

Des Weiteren geht er auf die anderen Flüchtlingseinrichtungen ein.

Der Sachstand im Marie-Schlei-Haus und der Oranienburger Straße sei mit 190 bzw. 500 belegten Plätzen unverändert.

In der Scharnweberstraße sei derzeit ein Antrag zur Aufstockung der Belegung auf 330 Plätze in Bearbeitung. Die endgültige Genehmigung stehe noch aus.

Bis Mitte Juli 2014 sollen die Umbauarbeiten abgeschlossen sein. Mit einer Aufstockung von 200 auf 330 Personen sei vor der Beendigung der Baumaßnahmen nicht zu rechnen. Nach einer Vereinbarung werden dem Bezirksamt 15 Plätze für die Unterbringung von obdachlosen Familien zur Verfügung gestellt.

Im Kapweg sei eine Unterbringung von bis zu 400 Flüchtlingen angedacht. Der Bezirk Mitte prüfe derzeit die eingereichten Unterlagen und durchzuführenden Umbaumaßnahmen.

Die Zahl von 400 Personen wurde ihm gegenüber jedoch nicht bestätigt.

Herr Rabitsch habe in seiner Funktion als Integrationsbeauftragter ein ausführliches Schreiben an das LAGeSo geschickt, welches die enge Unterbringungssituation im Gebiet Reinickendorf-West deutlich macht. Die Region sei am Rande der Kapazitäten.

Auf Bitten von Frau Hiller-Ewers und Frau Köppen werde Herr BzStR Höhne die Sprecher der Fraktionen informieren, sobald weitere Informationen zu den geplanten Einrichtungen im Kapweg und der Cité Foch noch vor der nächsten Sitzung vorliegen.