Auszug - Kiezfonds 2013 - Bericht zum Stand der Projekte hierzu: Herr BzStR Lambert  

Herr BzStR Lambert berichtet über den aktuellen Stand der einzelnen Projekte.

Das Projekt der Bürgerinitiative „150 Jahre Berlin-Konradshöhe“ wurde seitens der Initiatoren abgemeldet.

Es wurden fast alle Mittel ausgezahlt. Lediglich die Anträge von den Institutionen „Albatros gGmbH“ und „Füxxe, Spazzen & Co“ seien noch in Bearbeitung.

Die Nachfragen der Ausschussmitglieder beantwortet Herr BzStR Lambert ausführlich.

Die Auszahlungen der Zuwendungen erfolgten in den Monaten April und Mai 2014.

Im Anschluss an die Jurysitzung wurden die Initiativen und Antragsteller über die Befürwortung ihrer Projekte informiert. Anschließend wurden die Bescheide nach dem Zuwendungsrecht erlassen. Nach dem die Erklärungen und Unterlagen der Antragsteller vollständig vorlagen, konnten die Mittel beim Haushaltsamt beantragt und ausgezahlt werden. Unter Berücksichtigung des Zuwendungsrechtes müsse ausführlich dargelegt werden, für welche konkreten Maßnahmen/Projekte die Mittel benötigt und eingesetzt werden.

Aufgrund dessen, dass die Mittel aus dem Gesamthaushalt des Bezirkes fließen und der Antrag auf Auszahlung in 2014 gestellt wurde, können die Mittel in 2014 ausgezahlt werden, obwohl der Beschluss hierzu in 2013 erfolgte. Die Bewerber müssen jedoch die Ausgaben dem Bezirksamt noch in 2014 nachweisen.

Es liegen derzeit keine Informationen darüber vor, inwieweit eine der Institutionen, die Mittel aus dem Kiezfonds erhalten haben, ihr jeweiliges Projekt umgesetzt habe.

Frau Peter geht auf den bereits in einer der letzten Sitzungen angesprochen Handlungsleitfaden ein, der erarbeitet und für die zukünftigen Ausschreibungen des Kiezfonds als Anleitung für die Antragsteller beigefügt werden sollte.

Auf Vorschlag von Herrn Grimm und Frau Peter wird die nächste Sitzung am 18. September 2014 im Interkulturellen Garten stattfinden. In dieser Sitzung soll ein Handlungsleitfaden diskutiert werden. Als Diskussionsgrundlage wäre ein Vorschlag des Bezirksamtes hinsichtlich des Leidfadens wünschenswert.

Herr BzStR Lambert teilt seine Abwesenheit in der September-Sitzung mit.