Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Peter eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Frau Peter eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Frau Patz-Drüke.

Sie teilt die Abwesenheit von Herrn BzStR Lambert aufgrund der parallelen Informationsveranstaltung zum "Fluglärm Flughafen Tegel" mit.

 

Auf die Bitte von Frau Hiller-Ewers, die in der gestrigen Sitzung der BVV überwiesenen Drucksachen in der heutigen Sitzung zu beraten, entspinnt sich eine kurze Diskussion.

Die CDU-Fraktion spricht sich gegen die heutige Beratung der Drucksachen aus und begründet dies dahingehend, dass keine ausreichende Zeit zur Vorbereitung und fundierten Beratung gegeben war.

Herr Marten weist auf dass Schärfste den unterschwelligen Vorwurf von Herrn Valentin zurück, dass die CDU-Fraktion aufgrund ihrer Mehrheit mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diese Bitte taktisch verhindert.

 

In der Abstimmung über die Aufnahme der Drucksachen auf die heutige Tagesordnung erfolgt eine mehrheitliche Ablehnung durch die CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgesetzt.

 

  
 

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