Auszug - Sichere Straßenquerung Calauer Straße / Senftenberger Ring  

Herr Marten begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktionen.

Herr Mazatis äußert Zustimmung zum Antrag.

Herr Spiegel erklärt, dass zum damaligen Zeitpunkt der Fußgängerüberweg von ihm und nicht von der Senatsverwaltung abgelehnt worden sei. Nach ca. ein bis zwei Jahren habe die Senatsverwaltung gebeten, diesen Fußgängerüberweg anzuordnen. In der Calauer Straße an der Ecke Finsterwalder Straße befinde sich ebenfalls ein Fußgängerüberweg. Dort befindet sich ein Verkehrsschild, durch das auf diesen Fußgängerweg hingewiesen werde. Mit Änderung der Straßenverkehrsordnung wurde dieses Schild aus dem Verkehrszeichenkatalog genommen. Das Schild darf nicht mehr aufgestellt werden.

Nach einem kurzen Meinungsaustausch über mögliche andere Verkehrszeichen erfolgt die Abstimmung.

Herr Spiegel weist darauf hin, dass hier der Bezirk zuständig wäre und die Empfehlung in ein Ersuchen umgewandelt werden müsse.

Die Ausschussmitglieder stimmen Herrn Spiegel zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0644/XIX –

Sachverhalt:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch geeignete Maßnahmen - wie zum Beispiel Beschilderung und/oder Fahrbahnmarkierungen - die aus der Calauer Straße nach rechts in den Senftenberger Ring einbiegenden Verkehrsteilnehmer vor dem Abbiegen auf den direkt hinter der Einmündung befindlichen Zebrastreifen hingewiesen werden.

in folgender geänderter Fassung als Ersuchen anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch geeignete Maßnahmen - wie zum Beispiel Beschilderung und/oder Fahrbahnmarkierungen - die aus der Calauer Straße nach rechts in den Senftenberger Ring einbiegenden Verkehrsteilnehmer vor dem Abbiegen auf den direkt hinter der Einmündung befindlichen Zebrastreifen hingewiesen werden.