Auszug - Integrationsbericht der Bundesregierung - Auswirkungen auf den Bezirk (auf Antrag der CDU-Fraktion)  

Frau Skrobek begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes auf die Tagesordnung dahingehend, dass durch den Bericht berlinweite Entwicklungen erkennbar seien, wie z. B. Rückgang der Einbürgerungsquote. Sie fragt nach, ob dies in Reinickendorf ebenfalls der Fall sei.

Herr BzStR Höhne erklärt, dass die Ergebnisse des Berichtes nicht in jeder Einzelheit auf die einzelnen Bezirke abzuleiten seien. Die Frage nach der Einbürgerungsquote müsse im entsprechenden Ausschuss mit dem zuständigen Stadtrat erörtert werden.

Herr Rabitsch verliest seine Zusammenfassung des Integrationsberichtes der Bundesregierung.

Unter Einbeziehung der Berichterstattung zum Partizipations- und Integrationsgesetz und dem Migrationsbericht der Bundesregierung könne davon ausgegangen werden, dass Reinickendorf ein Zuwanderungsplus habe. Dadurch müsse in den Bereichen Kindertagesstätten und Schulen reagiert werden´, was derzeit vom Bezirksamt praktiziert werde. Für die interkulturelle Öffnung der Verwaltung wurden die ersten Schritte getan.

Es folgt eine detaillierte Beratung, in welchen Bereichen (z. B. interkulturelle Öffnung der Verwaltung) das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung weiterhin oder vermehrt unterstützend tätig werden können.

Es wird sich darauf verständigt, in den kommenden Sitzungen jeweils ein Thema auf die Tagesordnung zu setzen und mit den jeweiligen zuständigen Stadträten und Bezirksamtsmitarbeitern zu beraten.

Als erste Themen werden die Einbürgerung in Verbindung mit den Bereichen Wirtschaft und Gesundheit sowie die Jugendarbeitslosigkeit (hierzu JobCenter und Jugendberufshilfe des Jugendamtes Reinickendorf) festgehalten.