Auszug - Aktionsplan Sinti und Roma - offene Fragen aus der Januarsitzung  

Herr Rabitsch geht auf die von ihm in der letzten Sitzung notierten offenen Fragen ein.

Das Gesamtvolumen für das in der letzten Sitzung angesprochene Projekt könne er derzeit nicht benennen, da ihm hierzu noch keine Informationen übermittelt wurden.

Die Verträge für das Projekt "Soziale Stadt - Vermeidung von Obdachlosigkeit" sollen morgen im Bezirksamt eintreffen. Aus diesem Grund könne er erst im nächsten Ausschuss dazu berichten.

Hinsichtlich der Abschlussveranstaltung "Werkstatt der Kulturen" zum Thema Roma-Community-Building berichtet er, dass viele Angebote berlinweit existieren. Unter anderem wurde der Kiezatlas vorgestellt, in dem 14 Themenfelder (unter anderem Familie, Frauen, Mädchen, Gesundheit, Nachbarschaft, Stadtteilarbeit, Romaselbstorganisation und Sozialberatung) vorgestellt wurden. Über diesen Atlas können die Einrichtungen und Träger abgerufen werden, um vor Ort Hilfe zu erhalten.

Frau Skrobek bezieht sich auf die vor einigen Monaten über mehrere Wochen auftretende Situation, dass sich Mädchen (Sinti und Roma) anscheinend durch unterschiedliche Handlungen , z. B. Heben der Röcke, den vorbei kommenden Menschen angeboten haben. Es sei nicht klar definierbar, welche Absicht dahinter gestanden habe. Jedoch sei ein Ansatz von Prostitution nicht auszuschließen. Sie bittet das Bezirksamt, ein Augenmerk darauf zu legen.

Das Thema Prostitution in der Residenzstraße Ecke Emmentaler Straße sei vor ca. einem Jahr in der beschriebenen Art und Weise aufgetreten, so Herr BzStR Höhne.

Die Polizei habe damals einige Kontrollfahrten durchgeführt, konnte jedoch kein Fehlverhalten feststellen.

Zum jetzigen Zeitpunkt seien keine derartigen Aktivitäten bekannt.

Herr Rabitsch erklärt, dass regelmäßige Kieztouren mit der Polizei, auch in der Residenzstraße, durchgeführt werden.

Mit der Volkshochschule und einem Freien Träger habe er bereits erste Gespräche über die Einführung von Integrationskursen geführt. Derzeit werde der Bedarf geprüft.

Frau Skrobek weist auf die aktuelle Bundesinitiative im Bundesrat zum Thema Öffnung der Integrationskurse hin. In Absprache mit Frau Hiller-Ewers werde die Initiative nach Beschluss im Bundesrat im Ausschuss besprochen.